China Intern - Erziehungsministerin vor Gericht erschienen

[04.08.2004] Chen Zhili, Ministerin für Erziehung der VR China von 1999 bis 2003, erschien am 19. Juli vor dem Richter. Das war das erste Mal in all den bisher in vielen Ländern initiierten Verfahren, dass ein chinesischer Kader persönlich vor Gericht erschien.

Die Erziehungsministerin vor Gericht
Die Gerichtsverfahren gegen Mitglieder des chinesischen Unterdrückungsapparates sind einen großen Schritt vorwärts gekommen. Die vorbereitende Entscheidung am 3. August in Dar Es Salaam, Tansania, fiel zugunsten der Falun Gong-Praktizierenden aus Äthiopien aus, in deren Namen die Anwälte den Fall vorgebracht hatten.
Mit der Entscheidung des Richters ist die Zivilklage beendet; damit ist der Weg frei gemacht für ein Strafverfahren. Der Fall wird nun dem Oberstaatsanwalt übergeben.

Der Fall war in Gang gebracht worden als Zivilklage durch eine eidesstattliche Erklärung am 19. Juli. Die eidesstattliche Erklärung enthielt den Vorwurf von Mord und Folter an chinesischen Lehrern und Schülern, die Falun Gong praktizieren. Chen war Ministerin für Erziehung von 1998 - 2003; während dieser Zeit wurden mindestens 61 Professoren und Lehrer, Studenten und Schüler getötet, weil sie keine schriftliche Erklärung abgaben, Falun Gong nicht mehr zu praktizierten.

Chen erschien vor dem Richter am 19. Juli. Das war das erste Mal in all den bisher in vielen Ländern initiierten Verfahren, dass ein chinesischer offiziell Verantwortlicher für die Verfolgung von Falun Gong persönlich vor Gericht erschien.