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Stellvertretender Direktor der Xinhua Nachrichtenagentur in Taiwan angeklagt

[21.11.2004] Am 21. Oktober berichtete der Taiwan Daily, dass der Vorsitzende des taiwanesischen Falun Dafa Vereins, Herr Hung Chi-hung, eine Klage gegen Xu Xian, den stellvertretenden Direktor der Xinhua Nachrichtenagentur, eingereicht hat. Dieser besucht zurzeit Taiwan, um „Hass zu schüren„.

Am 20. Oktober ging Herr Hung Chi-Hung zur Staatsanwaltschaft des örtlichen Gerichts in Kaohsiung, um gegen Herrn Xu Xian, dem stellvertretenden Direktor der Xinhua Nachrichtenagentur sowie gegen andere chinesische Beamte, die momentan Taiwan besuchen, eine Klage einzureichen. Herr Hung Chi-Hung sagte, dass die Xinhua Nachrichtenagentur eine große Anzahl falscher Nachrichten fabriziert habe, um Falun Gong zu verleumden. Infolgedessen seien zahlreiche unschuldige Falun Gong-Praktizierende inhaftiert und verfolgt worden. Außerdem habe die Xinhua Nachrichtenagentur falsche Nachrichten an die Medien der ganzen Welt geliefert, die dementsprechend nachgedruckt wurden, was dazu geführt habe, dass viele Leute Falun Gong missverstehen. Dies stelle ein sehr schwerwiegendes Verbrechen dar, nämlich „Anstiftung zu Hass„. Herr Hung Chi-Hung gab an, dass durch die falschen Nachrichten, die die Xinhua Nachrichtenagentur fabriziert habe, Falun Gong Praktizierende im Ausland von ortsansässigen Chinesen oft beschimpft, beleidigt und auf eine unfreundliche Art behandelt werden.
Herr Hung Chi-hung erklärte, dass es bereits gerichtliche Präzedenzfälle für das Verbrechen von „Anstiftung zu Hass„ von internationalen Gerichten im Prozess gegen Nazi-Kriegsverbrecher gegeben habe. Dies werde als ein sehr schwerwiegendes Verbrechen betrachtet. Der Reporter fragte, ob in Taiwan dieser gerichtliche Präzedenzfall aktuellen Gesetzen zufolge benutzt werden könne. Herr Hung Chi-hung antwortete, dass es 153 Artikel über das Verbrechen von „Anstiftung zu Hass„ in den aktuellen Strafgesetzen von Taiwan gäbe, und deshalb der Staatsanwalt diesen Fall schon angenommen habe.
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