China Intern - Der Esel und das Gras

Im Juli 2005 verkündete die "Chinesische Akademie für Soziologie", das es in China zehn verschiedene Klassen gibt. Die Wirtschaftswissenschaftlerin He Qinglian ( Bild unten ), berühmt geworden durch ihren Klassiker " Die Modernisierungsfalle", spricht über die Rolle der westlichen Presse im Hinblick auf die KP.
In den letzten Jahren verbreitete die KP-Propaganda über ihre Gewährsleute in den westlichen Medien bestimmte Vorstellungen, der Öffentlichkeit, die Chinas Fortschritt beweisen sollten. Die verbreitetste Idee ist, dass es eine wachsende Mittelschicht gäbe und das Internet letztendlich die Demokratisierung Chinas vorantreibt.

Frau He meint, die KP und etliche ausländische Interessengruppen sind darauf bedacht, der westlichen Öffentlichkeit zwei Märchen zu verkaufen. Das erste ist, Wirtschaftswachstum bringt eine demokratische Umgebung. Die gegenwärtige Lage Chinas jedoch beweist die Unhaltbarkeit einer solchen Vorstellung. In ihrem Artikel "Gewinn und Verlust in Chinas Wirtschaftsreform" nennt sie Chinas gegenwärtiges System "Marktwirtschaft plus Diktatur"

He, jetzt im Exil, meint, die gegenwärtige Situation sei schlimmer als zu der Zeit, als sie noch in China lebte. Die Regierung schlägt und unterdrückt all diejenigen, die um ihre Rechte kämpfen. Die verbliebene Redefreiheit wird immer mehr eingeschränkt. Die Macht der örtlichen Regierungen wird von Privatinteressen gelenkt. Deren Handlungen geschehen hinter verschlossenen Türen und die KP-Führer vor Ort handeln wie Mafia.

Das zweite Märchen ist, dass das Internet die Freiheit der Presse vorantreiben würde. Permanent verhaftet die Regierung alle, die irgendwelche nicht-regierungskonformen Meinungen publizieren. Einige internationale Konzerne behaupteten ursprünglich, dass sie ein von der Regierung unabhängiges Internet aufbauen wollten, aber durch riesige Gelder durch die KP verlockt, erinnern sie sich nicht mehr an ihr ursprüngliches Versprechen. Schlimmste Beispiele hierfür sind Google, Cisco und Yahoo. Außerdem halfen sie beim Aufbau des "Goldenen Schildes", des umfangreichsten Internetkontrollsystems der Welt.

Was ist die Rolle der westlichen Presse beim Verbreiten dieser Märchen? Viele globale Medienkonzerne, denen fast die gesamte westliche Presse gehört, betrachteten China als ein Vakuum, einen leeren Raum, den man füllen muß. Deshalb priesen sie die chinesische Regierung, in der Hoffnung, dass die KP-Regierung diesen riesigen Markt öffnet.

Anfang 2005 starteten die französischen und britischen Medien eine Euphoriekampagne in Hinsicht auf China. Teilweise geschah es auf "Anraten" der dortigen Regierungen, insbesondere von Jacques Chirac. Im Mai wurde die zentral gesteuerte Kampagne verschärft, einige der auflagenstärksten Magazine brachten fast im Wochenrhythmus Hochglanzjubelausgaben über China heraus. Die Medienberichte vermittelten den Eindruck, dass China wohlhabend und voller Hoffnung sei. Obwohl die KP-Regierung nie eine Reform in Ausicht stellte, überschlugen sich die Medien in Berichten über anlaufende Reformen.

Doch wie sieht es mit den Reformen aus?

Anfang 2003 fing die Attraktivität der Sonderwirtschaftszone Shenzhen an, nachzulassen. Man brauchte einen neuen Aufhänger, so teilte man der Presse mit, dass man eine Reform der Regierung in der SWZ plane. Die internationalen Medien überschlugen sich in positiven Berichten über Shenzhen, man nannte es "eine Vorschau und ein Experiment für Chinas nächste Reform des politischen Systems"

Es handelte sich aber, wie heute alle wissen, nicht um eine Systemreform, sondern lediglich eine Verwaltungsreform. Frau He versuchte, den westlichen Medien damals den Unterschied zwischen Verwaltungs - und politischen Reformen klarzumachen, doch diese wollten davon nichts hören.

Das nächste Märchen, dass einige bekannte westlichen Medien auftischten, war das Märchen über eine "Reform des Mediensystems". Blütenträume von Eintritt in den chinesischen Markt wurden geträumt. Die Realität kam am 2. August 2005 zurück, als das ´Ministerium für Kultur, der Gesamtverwaltung für das Presse- und Verlagswesen´ mit vier anderen Agenturen etwas veröffentlichte, das den Namen " Verordnung über die Verstärkung der Kontrolle des Im- & Exports von Kulturprodukten" trug. Dies machte zunächst einmal den Traum auf einen Eintritt in den chinesischen Markt zunichte.

Die KP-Regierung erklärte nie öffentlich, den Medienmarkt öffnen zu wollen, und die damit befassten Behörden meinten nie, dass der Medienmarkt geöffnet oder reformiert werden sollte. Im Gegenteil, für jeden der es hören wollte, erklärte der Vizedirektor des staatlichen Büros für Film, Funk und Fernsehen, Xu Guangchun, 2003 folgendes: "Gewisse Standards werden nie geändert. Die Medien müssen das Sprachrohr der Partei sein. Die Partei muss das Personal bei den Medien und den Medienorganisationen auswählen und die Medien sind immer noch dafür verantwortlich, die öffentliche Meinung in die richtige Richtung zu lenken."

Der Vizeminister für Propaganda, Li Congjun, erklärte:" Chinesische Medienunternehmen sollten wie ein Unternehmen geführt werden. Sie sind auch für die Ideologie verantwortlich und müssen die Richtung des Mediums korrekt lenken."

Bei allen Kotaus vor der KP, aus Sicht der KP sind westliche Medien nichts als lästiges Ungeziefer, das man ab und an braucht, aber man darf ihnen nicht den Kuchen überlassen, nur ein paar Krümel.

Zumal der Kuchen längst an einheimische Kader verteilt ist, für westliche Medien ist nichts mehr zum Verteilen da. Einer der reichsten Medienunternehmer ist Jiang Mianheng, Jiang Zemins Sohn, der sein Medienimperium mit Korruptionsgeldern seines Vaters aufgebaut hat.

Einer der Gründe, warum die westlichen Medien bislang in China nicht Fuß fassen konnten, ist die Tatsache, dass bei den chinesischen Medienunternehmen Geld die zweite Rolle spielt. Von herausragendster Bedeutung ist Politik, Verlässlichkeit und Linientreue.

Die Haltung der KP hinsichtlich ausländischer Medienunternehmen ist die des Bauern, der dem Esel immer Gras vors Gesicht hält, damit dieser schneller läuft. In den letzten Jahren waren die westlichen Medien die willigen Esel, die dem Gras hinterherliefen, es aber doch nie erreichten, das Gras war die Eintrittskarte in den chinesischen Markt.

Nun haben manche westlichen Medienkonzerne aber bemerkt, das sie hingehalten und mit falschen Versprechungen gefügig gemacht wurden. Deshalb wurde der jüngste Besuch des chinesischen Präsidenten in den USA, anders als bei früheren Besuchen, von den US-Medien heruntergespielt oder sogar kritisch beobachtet, teilweise überhaopt nicht erwähnt. Die Lobhudler waren nicht mehr motiviert, da die KP-Regierung ihnen im August durch genannte Verordnung die Tür vor der Nase zuschlug.

In vielen Ländern erschienen plötzlich in den großen Medien nie gesehene kritische Berichte über Mao Ze Dong und seine Verbrechen. Auch dies implizite Warnungen an die KP: "Wenn ihr uns nicht reinlasst, dann können wir auch über eure heutigen Verbrechen schreiben..."Es war zugleich eine Art Warnung der westlichen Medien an das KP-Regime, nach dem Motto: "Wir haben eure Menschenrechtsverbrechen gedeckt, nie außer im Nebensatz darüber berichtet, wir können auch anders!"
Aber die Warnung ist vergebens, die KP hat seit dem Erscheinen der "Neun Kommentare über die KP" jetzt auch andere Sorgen als die Klagen der westlichen Medienkonzerne.
Und ganz außer Kontrolle sind , aus Sicht der KP, die westlichen Medien immer noch nicht, folgen sie doch in Deutschland immer noch der Anweisung ( wessen, kann sich jeder denken...), auf gar keinen Fall über die Austrittswelle zu berichten. Nützen wird ihnen das aber nichts, im Gegenteil.