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EU droht China wegen Koks mit WTO-Klage

[25.05.2004] Dem Willen der EU nach soll, wenn bis zum 28. Mai das Problem der ausstehenden Kokslieferungen seitens Chinas nicht geklärt werden kann, die Angelegenheit vor die WTO gebracht werden. Dies teilte eine Sprecherin des EU-Handelsbeauftragten, Pascal Lamy mit. Die Deadline für die WTO Klage wurde von der EU immer weiter nach vorn geschoben, um das Problem in Verhandlungen zu lösen. Was ist der Hintergrund?


Mit Jiangs "Drei Repräsententantentheorie" beschwingt in die Zukunft

Die chinesische Regierung hat entgegen bestehender Verträge die Lieferungen von Kokskohle nach Europa eigenmächtig reduziert, um die Knappheit im eigenen Land zu bekämpfen.
( Näheres hierzu im Artikel " Mutter, der Mann mit dem Koks ist da" vom 2.4.2004 )
Es wäre das erste Mal, dass die EU gerichtlich gegen China vorgeht.
In Eilsitzungen der chinesischen Export/Importkammer für Metalle, Mineralien und Chemikalien wurden eine Reihe von Gegenmaßnahmen gegen die EU vorgeschlagen, sollte diese weiterhin drohen, gegen China vorgehen. Die Vorschläge wurden der chinesischen Regierung unterbreitet und diese wurde zum Handeln gegen die EU aufgefordert, insbesondere sollte die Regierung auf keinen Fall auf die Drohungen der EU reagieren.

Dutzende an den Sitzungen teilnehmende Unternehmen bestanden darauf, keine Änderung der Exportrestriktionen bei Koks zuzulassen, sonst würde die Koksindustrie eine "Katastrophe" erleiden und ein Handelskrieg unvermeidlich sein.
Man verwies unter anderem darauf, dass auch Australien plane, seine Koksexporte zu drosseln oder einzustellen.

China brachte letztes Jahr 60 % aller weltweit gehandelten Kokskohle auf, bevor es dieses Jahr unter Brechung aller bestehenden WTO-Regeln und Verträge die Exporte um 26 % von 12 auf 9 Millionen Tonnen drosselte. Der Export nach Europa wurde sogar um 66 % gedrosselt ( obwohl gerade Frankreich und Deutschland politisch gegenüber China immer das meiste Wohlverhalten zeigten ! ).
Die Kokshersteller in China verweisen darauf, dass eine Erhöhung der Exportquoten nur zu nationalem Chaos führen würde und deshalb unmöglich sei, außerdem würde der Preis für Koks sowieso bald scharf nach unten gehen, da im Land 183 neue Kokswerke gebaut werden....
Chinas Staatsrat untersagte deshalb am Montag bereits jegliche Neuinvestitionen in neue Kokswerke.
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