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Warum sind Prognosen über Chinas Entwicklung so voller Widersprüche?

[04.08.2004] ( Von He Qinglian )

Im Prozess der weltweiten Demokratisierung erscheint China sehr ungewöhnlich: Es gibt keine Nation, die durch hundert Jahre andauernde Modernisierung hindurch kam und mehrere „Verfassungen„ hat, und doch immer noch keine demokratische Verfassungspolitik begründet hat. Keine Wissenschaftselite in anderen Ländern hat wie in China das besondere Erlebnis,


dass man alle 20 oder 30 Jahre zu den Elementarkenntnissen über Demokratie und zur Verfassungspolitik zurückkommen muss, so, als könnte man in dieser Hinsicht nie erwachsen werden sondern immer wieder über die Idee, die von den Vorgängern schon tiefschürfend diskutiert worden ist, erneut debattieren muss.

Nun ist China wieder zu seinem Anfangspunkt von vor hundert Jahr zurückgekommen. Eine in den letzten hundert Jahren immer wieder debattierte Frage, nämlich wohin China gehen wird, also die Frage, ob China eine Diktatur (ist der klare Ausdruck für das sogenannte „mit Tugend regieren, „ oder „mit Gnade regieren„) oder eine Demokratie nötig hat. Diejenigen, die meinen, dass China nur mit einer starken Autorität zu regieren ist, finden, dass der Volkscharakter der Chinesen eine Diktatur erfordert. Diejenige, die für eine demokratische Politik sind, meinen hingegen, wenn man sich unentwegt um Demokratie bemüht, wird sich eines Tages die Demokratie auch in China ergeben. Das hört man bei Diskussionen über China auf internationaler Ebene. In den 80er Jahren fragte man sich in Kreisen der China-Forschung: „Wie kann man die Demokratie in China fördern?„. Die Frage heißt aber heute: „Wie könnte ein autoritäres Regime in China die Demokratie fördern?„.

Wie entstehen solche entgegengesetzten Fragestellungen? Das liegt an den großen Meinungsverschiedenheiten, die die Argumentierenden sich durch ihre Beobachtungen und Analysen über China gebildet haben. Dieser Artikel wird auf 2 Punkte eingehen: 1.Welche Faktoren im autoritär regierten China aufgetaucht sind, die China zum Zusammenbruch bringen könnten und wie diese Faktoren die chinesische Gesellschaft von Grund auf verderben und das Land in die Krise treiben. 2. Auf welche sozialen Elemente ist es zurückzuführen, dass die Peking-Regierung die Kontrolle und die äußere politische Solidarität aufrechterhalten kann. Hier muss betont werden, dass sich die politische „Solidarität„ in diesem Artikel nur auf die Solidarität der Herrschaft der KP in den letzten 5 bis 10 Jahren bezieht, nicht auf die Solidarität zwischen den verschiedenen Gesellschaftsebenen. Um die kurzfristige politische „Solidarität„ aufrechtzuerhalten, hat die Regierung wichtige Elemente, die der Gesellschaft langfristige Unruhe bringen werden, tief und gründlich "vorbereitet".

1. Warum sind China-Prognosen derart von Widersprüchen erfüllt?

In den letzten 6 oder 7 Jahren standen zwei Meinungen über Chinas Zustand zur Diskussion. Eine ist, dass China durch die erfolgreiche Wirtschaftsreform allmählich zu einem großen Wirtschaftsland wird ("Blühende Landschaften"-Theorie) und immer reicher und stärker werden würde. In der Gegenwart ist China der einzige Ort, wo die Wirtschaft wirklich gut laufe, während die Weltwirtschaft tendenziell schwach ist. Ende April 2004 gab der Premier Wen Jiabao bekannt, dass Chinas Wirtschaft etwas zurückgehen werde. Diejenigen, die China für ein boomendes Land halten, schwiegen zunächst dazu. Denn ihre Ansicht änderte sich im Grunde nicht. Die andere Meinung ist, dass die Herrschaft der KP nicht länger halten kann- aufgrund der flächendeckenden Korruption, der Spaltung zwischen Reichen und Armen und der unaufhörlichen Aufstände der niederen sozialen Schichten. In absehbarer Zukunft (manche vermuten im Zeitraum von 5 bis 10 Jahren) werde China komplett zusammenbrechen.

Zum Beobachtungsobjekt China gibt es also vollkommen entgegengesetzte Ansichten. Das liegt sicherlich nicht an diesem Objekt selbst. Die entgegengesetzten Meinungen spiegeln die Tatsache wider, dass sich die Beobachter und Forscher über ihre Blickwinkel, ihre Betrachtungsweisen und Standpunkte nicht im Klaren sind.

Wie diese Lage zustande gekommen ist, hat sehr komplizierte Gründe. Der erste ist der, dass China zu den wenigen Ländern gehört, die Pressefreiheit und öffentliche Meinung streng kontrollieren und steuern. Alle Informationen sind vom Staat monopolisiert. Wenn ein Beobachter nur aufgrund unvollständiger oder sogar verdrehter, falscher Informationen urteilen kann, oder wenn er nur unter strenger Kontrolle der Regierung eine „Untersuchung„ durchführen kann, ist seine Schlussfolgerung bestimmt sehr eingeschränkt. Er wird möglicherweise zu einem ganz verdrehten Urteil kommen. Das Problem der „Blühende Landschaften-Theorie„ besteht darin, dass die ausländischen Forscher bewusst die Tatsache vertuschen, daß die KP-Regierung in den letzten Jahren die Presse- und Informationsfreiheit immer strenger kontrollierte. Alle elementaren Argumente ihrer These sind Informationen, die von der Regierung gefiltert und ausgewählt worden sind. Was hierbei zu betonen ist, ist außerdem, dass die Propagandastrategie der heutigen Peking-Regierung erheblich raffinierter geworden ist als die der Mao-Zeit. In der Mao-Zeit wurden Tatsachen bewusst und ungeschickt entstellt. Die Strategie von heute hingegen ist, Lügen mit einigen Wahrheiten zu vermischen. Das ist verwirrender als eine absolute Lüge.

Viele ausländische Chinaexperten, die auf der „Aufblühen-Theorie„ bestehen, haben für ihre These folgende Gründen:

1. Laut Angaben des Staatsstatistikamts blüht Chinas Wirtschaft.

2. Die Experten sind in manchen großen Chinastädten gewesen (meistens dürfen sie sie nur kurz und oberflächlich beobachten). Sie finden, dass die Wirtschaftslage Chinas von der sozialen Lage und der Konsumfähigkeit der Bewohner her ermutigend ist.

3. Die Experten erhielten manche Dokumente durch direkten Kontakt mit örtlichen Behören oder durch öffentliche Forschung. Aber sie vernachlässigen ganz offensichtlich wichtige Punkte:
I.) Wenn das Staatsstatistikamt seine Daten veröffentlichen möchte, müssen seine Angaben hinter dem Zweck der politischen Propaganda zurückstehen. Die veröffentlichten Statistiken sind also schon im höchsten Ausmaß gefiltert worden. Viele wichtige Angaben sind falsch. Zum Beispiel die angegebene Arbeitslosenrate. Die Zuverlässigkeit der amtlichen Angabe festzulegen ist schon eine sehr heikle und schwierige Aufgabe.
II.) Die "Chinaexperten" dürfen nur dahin gehen, wo es ihnen erlaubt ist. Es gibt Gesetze, die bestimmen, welche Städte für Ausländer offen sind und welche nicht.
III.) Wenn die Chinaexperten eine offizielle Stichprobe in der Öffentlichkeit machen wollen, sind solche Forschungen nur unter Aufsicht von jeweiligen Beamten oder in Zusammenarbeit mit den Beamten möglich. Die durch Stichprobe erworbenen Daten müssen erst von den zuständigen Behörden geprüft und ausgewählt werden, bevor sie für die ausländischen Recherchen genehmigt werden. Diese Vorschrift gilt auch für im Ausland lebende chinesische Doktoranden, die Daten für ihre Doktorarbeit in China sammeln müssen. Gerade diesen Punkt wollen die meisten Akademiker nicht anerkennen, weil das „den wissenschaftlichen Wert ihrer Forschung„ betrifft. Schlicht gesagt, sie haben das China gesehen, das die Peking-Regierung der Welt darstellen will. Nur gerade diejenigen Informationen, die sie bekommen haben, will die KP-Regierung die Welt wissen lassen. Was für Außenstehende schwer nachvollziehbar ist, selbst eine unpolitische Angelegenheit wie Chinas Beitritt in die WTO wird dem Volk erst bekannt gegeben, nachdem das Zentralpropagandaministerium und das Büro der Zentralkanzlei durch ein gemeinsam ausgestelltes Dokument mit über 10 Paragrafen bestimmt hat, wie dies WTO-Ereignis bekannt gemacht werden darf.

Solche Informationsunvollständigkeit bewirkt, dass Menschen das Festland nur einseitig kennen gelernt haben. Wenn man in einen durch mangelnde Informationen verursachten Irrtum geraten ist, findet man sich mit Erklärungen ab wie z.B. dass China „zu riesig, zu mysteriös und zu ungewöhnlich„ ist. Man denkt ganz selten, dass dieser Zustand das Ergebnis davon ist, dass die KP-Regierung die Medien unter hohen Druck setzt. Der Wirtschaftsprofessor der französischen Handelshochschule INSEAD, Chinaexperte Jonassen-Stoly erzählte auf seinem Vortrag an der Universität John-Hopkins in Washington, wie hart und schwierig die Forschungsarbeit in China ist: „China ist zu groß. Es gibt allerlei Informationen und die Informationsquellen widersprechen einander. Über alle verschieden Themata kann man eine Menge Doktorarbeiten schreiben. Aber die Schlussfolgungen solcher Arbeiten sind nicht als wahr nachzuweisen. Eine Dokterarbeit zu verfassen ist einfach, aber die Wirklichkeit Chinas gewissenhaft widerzuspiegeln, ist recht schwierig.„ Der ehemalige amerikanische Botschafter merkte sehr scharf an, dass die Liste der erfolgreichen und zutreffenden Prognosen über Chinas Zukunft viel dürftiger sei, als man sich vorstellen kann.

Außerdem hängt die Untersuchung über China mit zu vielen Vorurteilen zusammen.
Neben politischer Beschränkung müssen die Forschungen innerhalb Chinas kommerziellen Erwägungen standhalten. Der Bericht „Konflikte entstehen dadurch, dass die Wirtschaftswissenschaftler für Unternehmer sprechen„ enthüllt soviel Hintergründe der Ratschläge für die Staatswirtschaftsreformpolitik. Selbst wenn ein chinesischer Akademiker Worte von seinen ausländischen Kollegen oder Instituten gern zitiert, sind die Interessen, die dahinter stehen, nicht zu übersehen. Weil China von Handelsleuten aller Länder als ein riesiger Markt mit latenter Kraft angesehen wird, interessieren sich viele internationale Unternehmer für das Festland. Sehr viele Forschungsfonds sind von Interessengruppen gebildet worden. Die Themen eines Forschers werden von Interessengruppen bestimmt. An einem Beispiel können wir eindeutig sehen, wie schnell sich die Bewertung mancher Interessengruppen für die Ausführung von Chinas Versprechens ändern konnte, als China der WTO beitreten wollte: Die amerikanischen Geschäftskreise unterstützten die KP-Regierung in politischen Angelegtheiten und bewertete Chinas Versprechen zum Beitritt in die WTO sehr hoch.

Aber seit der zweiten Jahreshälfte 2003 hat sich das geändert. Als die amerikanischen Handelsleute merkten, dass ihre Investitionen immer wenige Chancen hatten, in China Gewinne zu erzielen, kritisierten sie die Währungspolitik Chinas und dass die chinesische Regierung ihr Versprechen nicht gehalten habe. Auf einmal warfen sie der von ihnen zuvor eifrig unterstützten KP-Regierung etwas vor. In Wirklichkeit sind Probleme des ausländischen Kapitals in China nicht durch Chinas Versprechensbruch verursacht. Die Probleme sind eher eine Folge des ganzen Systems.

Drittens, die chinesische Regierung hat ihre „Einheitsfront„ im Ausland sehr erfolgreich aufgebaut. Man muss gestehen, dass die Erfahrung der heutigen KP-Regierung in Außenpolitik vielfach besser geworden ist, als die der Mao Zedong-Zeit. In der Mao-Zeit hatte die KP geringes Wissen über Demokratie und Kapitalismus. Sie war sehr schlecht unterrichtet und ziemlich von sich selbst eingenommen. Die Strategie, die von der heutigen KP am erfolgreichsten verwendet wird, ist die sogenannte „Einheitsfront„. Das heißt, die KP ringt überall um Menschen, die für sie gegen Feinde an den jeweiligen Orten kämpfen.

Die westlichen Medien werden durch wirtschaftliche Kooperationen auch immer mehr von Chinas Propagandaministerium kontrolliert.

Die im Ausland lebenden Studenten sind ja ohnehin ihre eigenen Leute (abgesehen davon, dass die KP viele Methoden hat, die Chinesen im Ausland unter Kontrolle zu halten ). Zu gewinnen sind noch die in Akademiker- und Handelskreisen erfolgreichen Chinesen; selbst die Taiwanesen, die gegen Taiwans Unabhängigkeit sind oder die ehemalige Kuomintang-Mitglieder, die früher gegen die KP- Politik waren und auch deren Nachkommen. Unter den zu gewinnenden Menschen befinden sich auch ausländische Akademiker und Forscher. Die studierenden und erfolgreichen Chinesen haben sich in den letzten Jahren drastisch vermehrt, was das Wesen ihres politischen Lebens veränderte. Im Vergleich zu anderen ausländischen Bewohnern ist die Leidenschaft der im Ausland lebenden Chinesen für die chinesische Innenpolitik besonders stark. Die Demokratisierung in Taiwan damals hatte ihr Vorantreiben den im Ausland lebenden Taiwanesen zu verdanken. Der berühmte Schriftsteller Jiang Nan war in den USA ermordet worden. Die Taiwanesen waren von diesem Vorfall aufgeschreckt, sie erkannten den üblen Charakter der Autorität des Einparteiensystems. Daraufhin unterstützten sie die Demokratisierungsbewegung in Taiwan.

Seit den 90er Jahren wirken die Chinesen mit einem Festlandshintergrund in politischer Hinsicht anders als die damaligen Taiwanesen im Ausland. Sie unterscheiden sich auch von Studenten, die nach dem Tian Anmen-Massaker ausgewandert waren. Sie unterordnen sich der chinesischen Regierung voll und ganz. Für sie gibt es keinen Unterschied zwischen Gutem und Bösem. Alle Kampagnen und die Propaganda der KP finden bei ihnen begeisterte Zustimmung. So eifrig wie sie sind, können sich ihre Genossen in China nicht mit ihnen vergleichen. Die wenigen China kritisierenden Akademiker entfernten sich immer weiter von ihrem Beobachtungsobjekt China, weil sie kein Visum für Heimatbesuche bekommen und für sie besteht dadurch keine Möglichkeit, mit dem Forschungsinstitut in China zusammenzuarbeiten. So kommen sie nicht an die Forschungsfonds heran und befinden sich allmählich in einer Randsituation. Was die chinesischen Medien im Ausland angeht: Sie bekommen soviel finanzielle Unterstützung von Peking, dass sie der Informationstransfer für die Xinhua-Agentur und Renmin-Tageszeitung (beide sind Sprachrohre der KP) geworden sind. Wenn man in China die KP-Regierung kritisiert, besteht für einen nur politische Gefahr; aber wenn man das im Ausland tut, muss man sich mit moralischen Anschuldigungen auseinandersetzen. „Vaterlandeswidrig„ ist der leichteste Vorwurf.

Wie häufig stellt sich heraus, während ich mich mit ausländischen Akademikern unterhalte, dass das Urteil über China von so vielen Menschen in diesem Kreis von den Grundkenntnissen über das alltägliche Leben der Chinesen weit entfernt ist. Ihre Prognosen über Chinas Zukunft sind völlig verschieden. Während die meisten positiv in dieser Frage sind, sind nur einige ausländische Journalisten, die in Peking sitzen, mehr oder weniger an die Wahrheit herangekommen. Aber da sich ihre Berichte fast nur auf konkrete Fälle und auf die von jeweiligen Geschichten abgeleitete Analyse beziehen, werden ihre Reporte als Einzelfälle betrachtet. Oder Menschen würden lieber glauben, dass die negativen Berichte nur Einzelfälle sind und nicht von Grund auf die Kernsache darstellen. Häufig ist es so: Wenn ein Berichterstatter über heikle Probleme Chinas erzählt, wird er immer gefragt: „Wenn China soviele Problem hat, warum ist es noch nicht zusammengebrochen? Kannst du den Zusammenbruch voraussagen?„ Eigentlich will der Fragende nur dem Berichterstatter Schwierigkeiten bereiten. Diese Frage hat keinen realen Hintergrund. Geschichten mancher Länder beweisen, dass ein Staat viele unlösbaren Probleme haben kann, wie z.B. Korruption von Beamten, Spaltung zwischen Reichen und Armen, Brutalität des Regimes und das Leiden des Volks. Aber wenn das Regime reichliche Ressourcen gegen Unterstützung von Elitegruppen eintauschen kann und seine Herrschaft mit deren Hilfe mit Gewalt ausüben kann, muss es nicht sofort zerfallen. Das Römische Reich herrschte in einem weder Lebens- noch Todeszustand fast 300 Jahre lang. Das bedeutet aber nicht, dass die Sozialgesellschaft des römischen Reiches gut war oder dass das Volk angenehm lebte.
Ich bin der Ansicht, dass die „Blühende Landschaften-Theorie„ auf einem falschen Verständnis der Tatsachen gebildet ist. Die „Zusammenbruch-Theorie„ besagt, dass eine Regierung ohne Unterstützung des Volkswillens nicht lange an der Macht bleiben kann. Die "Zusammenbruch-Theorie" ist ein Urteil, welches nach den Lebensverhältnissen des westlichen Volks gebildet worden ist. In Wirklichkeit ist Chinas Wirtschaft nicht so gut wie die „Blühende Landschaften-Theorie„ behauptet. Die Dinge, die China zum Zusammenbruch bringen werden, reifen weiter. Alle die Maßnahmen, welche die Regierung zur Verlangsamung dieses Prozesses ergriff, nutzen nur kurze Zeit. Langfristig erschweren sie nur die Schritte zur Demokratisierung.

Frau He ist im Jahr 1956 in Hunan geboren, hat zunächst in Changsha studiert. Sie hat später in der Fu Dan Universität Soziologie ihren Abschluss gemacht. Sie hat für die Propaganda- Abteilung der kommunistischen Partei in ShenZhen gearbeitet, anschließend an der Jinan Universität in Guangzhou und schließlich für die Zeitung „Shenzhen Fazhibao„ also "Zeitung für den Rechtstaat" in Shenzhen, Im Jahre 2001 ist sie auf Grund einer ganzen Reihe von Kritiken, die sie an den Verhältnissen in China geübt hatte, in die USA geflüchtet und hat dort an verschiedenen Universität gelehrt und geforscht, zuerst in Chicago, dann in New York --- heute an der Princeton University. Frau He hat sich durch eine Reihe von Publikationen einen Namen gemacht, unter anderen durch ihr Hauptwerk, welches 1996 unter dem Titel „Die Modernisierungsfalle„ erschien.Businessweek widmete ihr eine Titelgeschichte. Sie hat in diesem Buch mit den ökonomischen Reformen in China abgerechnet, wie man sagen kann, und etliche sehr kontroverse Thesen aufgestellt. Dieses Buch liest sich wie eine Prophezeiung, es wurde in der Zwischenzeit einige Male neu aufgelegt und aktualisiert.
Frau He hat über eine ganze Reihe von anderen Themen, wie die jetzt folgenden, die mit der Modernisierung in China aufgekommen sind, gearbeitet. Die Forschungs- und Interessenbereiche von Frau He sind: Frauenprobleme, Bevölkerungsschwierigkeiten und ähnliches.
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